Neue Texte

Progressive Außenpolitik: Abrüstung, nachhaltige Entwicklung und Menschenrechte

PDFDass wir es in der internationalen Politik heute mit rapidem Wandel und großen Umbrüchen zu tun haben, ist unschwer zu erkennen. Die Veränderungen ereignen sich in einem historisch gesehen atemberaubenden Tempo. Um nur einige Stichworte zu nennen: Der relative Abstieg der Führungsmacht USA, der Aufstieg Chinas, der entstehende Wettlauf um die Hegemonie in der Weltpolitik, die EU in einer ständigen Zerreißprobe (Brexit), Fragmentierungstendenzen in der NATO (Türkei), die Aufkündigung fast sämtlicher Rüstungskontroll- und Abrüstungsabkommen, der Aufstieg einer extremen Rechten bis in die Führungsetagen von Großmächten, die verheerenden Wirkungen der Corona-Pandemie besonders auf die Entwicklungsländer, der Stillstand bei der Welthandelsorganisation WTO und last but not least die weiter drohende Klimakatastrophe. ...

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Frieden in Israel und Palästina unter Besatzungsbedingungen?

Website Wissenschaftszeitschrift «Wissenschaft und Frieden»Nach den jüngsten kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und den Palästinensern in Gaza wird allenthalben wieder ein dauerhafter Waffenstillstand gefordert. Die Zeitschrift «Wissenschaft und Frieden» hat ein von mir maßgeblich betreutes Dossier zur israelischen Besatzung in Palästina auf ihrer Website eingestellt. Dort wird gezeigt, dass ein stabiler Frieden nur zu erreichen sein wird, wenn diese inhumanen und ungerechten Bedingungen aufgehoben werden. Friede und Gerechtigkeit gehören zusammen.

> Zur Publikation auf der Website von «Wissenschaft und Frieden»

 

Wahljahr 2021 und linke Strategiedebatte

2002 flog die Fraktion der Partei des demokratischen Sozialismus (PDS) aus dem Bundestag. Auf dem darauf folgenden Krisenparteitag in Gera wurde beschlossen, dass der zu „reformerische Kurs“ an der Niederlage schuld gewesen und stattdessen ein radikalerer, systemoppositioneller Kurs einzuschlagen sei. Ich habe zu dieser Auseinandersetzung einen Beitrag in der Zeitschrift utopie kreativ veröffentlicht. Bei der nochmaligen Lektüre wird auf verblüffende Weise klar, wie die Linke (auch die Partei DIE LINKE), sich seit zwanzig Jahren mit denselben strategischen Grundfragen herumschlägt, ohne sie erfolgreich beantworten zu können.

> Der Beitrag aus der Zeitschrift «utopie kreativ» (die es nicht mehr gibt) als PDF zum Download

Die tageszeitung taz hat am 24. Februar einen Kommentar von mir zur Lage der LINKEN veröffentlicht. Der kurz darauf folgende Parteitag hat diesen Befund nachdrücklich bestätigt.

> Der Kommentar aus der taz hier als PDF

PDFIn den Medien ist zu lesen, dass es in der LINKEN Streit über die außenpolitische Ausrichtung der Partei gäbe. Und das ist nicht zu leugnen. Auf dieser Homepage hatte ich mich in zwei Papieren damit kritisch auseinandergesetzt. Ich habe jetzt diese Texte in einem Beitrag zusammengefasst und leicht überarbeitet.

> «Linke Außenpolitik neu denken» als PDF zum Download

> Der Text wurde auszugsweise auf der online-Plattform «die-zukunft.eu» veröffentlicht.

PDFNeben einigen Landtagen wird in diesem Jahr der Bundestag neu gewählt. Dort könnte eine wichtige Richtungsentscheidung getroffen werden, wie es hierzulande nach der Corona-Krise weitergehen wird. Dabei geht es nicht zuletzt auch darum, ob der notwendige sozialökologische Umbau an Fahrt gewinnt, oder weiter verschleppt wird. Eine progressive Regierung, die diese Fragen vernünftig anpackt, würde indes eine stärkere Wende nach links voraussetzen. Doch sind dafür überhaupt die Voraussetzungen gegeben? Dieser Frage gehe ich im folgenden Beitrag nach, der in Heft 1/21 der Zeitschrift «Sozialismus» veröffentlicht wurde.

> Der Beitrag als PDF zum Download

 

Neue atomare Aufrüstung?

PDFVerteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte es eilig. Der Kauf von F-18-Kampfflugzeugen sollte klar gemacht werden, damit, nachdem die alten Tornados ausgemustert sind, Bundeswehrpiloten weiter US-Atombomben ins Ziel (wohin?) fliegen können. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat daraufhin eine breite Debatte über die sogenannte Teilhabe der Bundesrepublik gefordert und zu erkennen gegeben, dass er die Beschaffung der nuklear bestückbaren US-Flugzeuge für falsch hält. Bei den rüstungsfixierten Politikern aller Couleur und den denkfaulen Vertretern der Massenmedien hat er sich damit keine Freunde gemacht. Daher ist es wichtig, dass sich der SPD-nahe Willy Brandt-Kreis, in dem ich als LINKER mitarbeite, zu Wort gemeldet hat und die Atomwaffenproblematik noch einmal von allen Seiten beleuchtet hat.

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Neue Weltordnung?

PDFDass die von den USA dominierte Weltordnung passé ist, pfeifen die Spatzen von den Dächern. Buchtitel wie „Unsere asiatische Zukunft“ haben Konjunktur. Dennoch lohnt ein genauerer Blick auf die tatsächlichen Trends und Wandlungsprozesse in der gegenwärtigen Welt. Zwei renommierte US-Wissenschaftler, Alexander Cooley und Daniel Nexon, haben unter dem Titel „Exit from Hegemony“ ein aufschlussreiches Buch geschrieben, das dieser Frage nachgeht und mögliche Zukunftsszenarien skizziert. Ich habe für das Online-Magatin „Grenzgängerin“ eine Besprechung dieser Publikation geschrieben.

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Antisemitismus? Zur Sache kommen!

Meron Mendel, der Leiter der Anne Frank-Bildungsstätte in Frankfurt/M. hat jüngst in der Frankfurter Rundschau den Versuch gemacht, die Kampagnen gegen die Anhänger eines gerechten Friedens in Nahost in Abrede zu stellen. In einem Leserbrief an die FR, der am 12.8. in der Print-Version in Auszügen veröffentlicht wurde, habe ich mich damit auseinandergesetzt. Und dafür plädiert, in der Antisemitismus-Debatte von der ideologischen Meta-Ebene wegzukommen und sich endlich der vorfindlichen Realität in Israel und den besetzten Gebieten zuzuwenden.

> Zu meinem Leserbrief in voller Länge

> Zum Artikel von Meron Mendel auf der Website der FR

 

Thesen zur sozialökologischen Transformation

PDFSpätestens seit den Aktionen der jungen Leute um «Fridays for Future» ist die Debatte über die Notwendigkeit eines radikaleren Wandels unserer Gesellschaft, unserer Lebensweise, auf der Tagesordnung. „Corona“ hat dieses Jahrhundert-Thema zwischenzeitlich überlagert. Aber diese Krise hat eigentlich nur noch drastischer vor Augen geführt, dass sich viele Dinge ändern müssen, wenn wir das Überleben der menschlichen Zivilisation sichern wollen. Zusammen mit Freunden des Sozialistischen Forums habe ich mir Gedanken gemacht, wie eine sozialökologische Transformation aussehen könnte.
Eine Publikation von Hans Günter Bell, Astrid Kraus, Elisabeth Lange, Hans Lawitzke, Steffen Lehndorff, Alexander Recht, Paul Schäfer.

Ich danke dem Verlag sozialismus.de für die grafische Gestaltung und Produktion des Artikels. sozialismus.de ist ein Projekt zur Publikation von Hintergründen, Analysen und Kommentaren sowie einer täglich aktualisierten Website mit Kommentaren & Kurzanalysen.

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Buchrezensionen

Für die Zeitschrift «Wissenschaft und Frieden» habe ich zwei aktuelle Bücher über Krieg und Friedenspolitik kritisch besprochen.

> Mehr unter Friedens- und Sicherheitspolitik

 

Imperiale Lebensweise II.

Die Debatte um die sog. «Imperiale Lebensweise» und über geeignete Strategien zu ihrer Überwindung geht weiter. Zusammen mit Hans Günter Bell habe ich noch einmal unsere diesbezüglichen Überlegungen zusammengefasst. Der Text ist jetzt erschienen im Heft 232 der spw – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft. > Der Artikel als PDF   > Zur Website spw.de

 

Reisebericht Israel/Palästina

Die Geschichte der Gewalt in Israel/Palästina scheint eine never ending story zu sein. Ein Ausweg aus dem Dauerkonflikt liegt in weiter Ferne. Bei einer Studienreise im November 2018 konnte ich mir ein Bild davon machen, wie tief die Gräben zwischen den Konfliktparteien sind, die durch die rechtsextreme ... > mehr lesen

Willkommen

Liebe Freundinnen und Freunde,

es war unschwer zu erkennen, dass sich im letzten Jahr auf dieser Homepage nicht viel getan hat. Das hatte einen einfachen Grund: Der Schwerpunkt meiner Tätigkeit hat sich noch stärker als in den Jahren zuvor auf mein musikalisches Engagement verlegt. Ich bleibe der Friedensarbeit treu, v.a. als Mitglied der Redaktion meiner „alten“ Zeitschrift Wissenschaft und Frieden, bin als Vorstandsmitglied des Sozialistischen Forum Rheinland (SoFoR) in der Politischen Bildung aktiv, beteilige mich an Aktionen für eine „bessere Welt“, - so bei der Aktion Seebrücke oder Köln stellt sich quer (gegen rechts) und werde mich weiter in Debatten um eine konsequente Friedenspolitik und eine gerechte Globalisierung einmischen. Ergebnisse dieses Nachdenk- und Arbeitsprozesses werden immer wieder auf dieser Website zu finden sein. So aktuell zum Frieden in Nahost, zur Bedeutung von Friedensabkommen am Beispiel Kolumbien und zur linken Debatte um die sogenannte imperiale Lebensweise.

Ihr seid weiter eingeladen, Euch daran zu beteiligen und könnt mir gerne eine E-Mail zusenden: paul.schaefer@unimx.de.

Und was meine musikalischen Aktivitäten angeht, so könnt Ihr Euch darüber näher auf Musik-Websites mit meiner Beteiligung informieren: A Small Circle of Friends. Ein Ensemble, dass sich im Bereich engagierter amerikanischer Folklore (Americana) bewegt und The Ol` Bones – eine Band, die sich der Rock- und Blues-Musik verschrieben hat.