Willkommen
Schön, dass Sie sich auf meiner Website eingefunden haben. Ich hoffe, dass Sie hier die Informationen über meine Arbeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages erhalten, die Sie sich erhoffen. Falls nicht, zögern Sie nicht mit Ihrer Kritik.
Als verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE liegen mir die Themen aktive Friedenspolitik und Abrüstung besonders am Herzen. Dies auch deshalb, weil ich mich seit 1983 in der Friedensbewegung engagiere. Zugleich halte ich den sachlichen Dialog mit den Soldatinnen und Soldaten für überaus wichtig: Rüstungskonversion wird nur mit den Angehörigen der Streitkräfte durchsetzbar sein.
Viel liegt mir am intensiven Gespräch über außen- und sicherheitspolitische Grundfragen – auch mit Ihnen. Daher möchte Sie ermuntern, mir zu schreiben, wie Sie über die hier geäußerten Positionen denken.
Ihr
Paul Schäfer
Aktuelles
Drohnen international ächten!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Thema „Drohnen und Kampfdrohnen“ erregt die Öffentlichkeit, und das völlig zu Recht. Auf den Euro Hawk komme ich noch zu sprechen; ich komme zunächst zu den bewaffneten Drohnen. Da gibt sich die Regierung ja doch einsilbig und drückt sich eigentlich um eine klare und eindeutige Positionierung herum. Jetzt haben wir es wieder gehört: Es bestehe bis Ende des Jahres noch gar kein Entscheidungsbedarf. Es wird also auf die Zeit nach dem 22. September verwiesen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Zugleich werden aber die Weichen gestellt: Ich mein Mehr...
Untersuchungsausschuss muss auch strukturelle Ursachen des Euro-Hawk-Debakels beleuchten
"Wer den Rüstungssumpf trockenlegen will, darf sich nicht darauf beschränken, einzelne Frösche zu fangen. Die Euro-Hawk-Affäre ist ein besonders drastischer, aber längst nicht der einzige Fall von Kontrollversagen bei Rüstungsprojekten. Ein Untersuchungsausschuss zu diesem Thema muss daher auch die strukturellen Ursachen des Euro-Hawk-Debakels in seiner gesamten Dimension beleuchten", fordert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Schäfer weiter: "Die Frage nach der politischen Verantwortung für die Verschwendung von Steuergeldern und die Vertus Mehr...
De Maizière kann Vertuschungsvorwurf nicht entkräften
"Dem Verteidigungsminister ist es nicht gelungen, den Vorwurf der Vertuschung zu entkräften. Wer so leichtfertig mit parlamentarischen Kontrollrechten und dem Geld der Steuerzahler umgeht, kann kein Ministerium führen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse der Euro-Hawk-Sondersitzung des Verteidigungsausschusses. Schäfer weiter: "DIE LINKE hat am 8. Juni 2012 detailliert nach Mehrkosten des Euro-Hawk-Systems gefragt. Die Antworten der Bundesregierung geben ganz offensichtlich nicht den damaligen Kenntnisstand des Min Mehr...
Solidarität mit den Menschen in Afghanistan
Sehr geehrte Damen und Herren, der Umgang der Bundesregierung mit den afghanischen Ortskräften steht geradezu exemplarisch für die Widersprüche in der deutschen Afghanistanpolitik. Mehr als 10 Jahre lang hat die Bundesregierung der Öffentlichkeit erzählt, dass die afghanische Bevölkerung die Militärintervention der NATO wollte und diese Militärintervention Frieden und Wiederaufbau bringen wird. Jetzt gibt es aber keinen Zweifel mehr, dass NATO und Bundeswehr dort gescheitert sind. Das macht sich auch im Kleinen bemerkbar. Die Sicherheit der Afghanen, die für die Bundeswehr oder andere auslä Mehr...
Schäfer legt de Maizière Rücktritt nahe
Linken-Politiker kritisiert Umgang des Verteidigungsministers mit Drohnen-Debakel Paul Schäfer im Gespräch mit Matthias von Hellfeld Es klinge nicht danach, dass der Verteidigungsminister sein Ministerium im Griff habe, kritisiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher "Die Linke". Eine Reihe von Personen müssten nach dem Debakel um die Euro-Hawk-Drohne nun Verantwortung übernehmen. Peter Kapern: Wochenlang hat er detaillierte Auskünfte verweigert, mit Verweis darauf, dass in seinem Ministerium diese Details erst noch zusammengetragen werden müssen: V Mehr...
Deutschland braucht keinen Drohnen-Baron
"Verteidigungsministerde Maizière muss endlich klar eingestehen, dass die Pläne für Großdrohnen gründlich gescheitert sind. Sie sind zu teuer, moralisch mehr als fraglich und stellen ein Gefährdung für die zivile Luftfahrt dar. Dies gilt sowohl für NATO- als auch Bundeswehrdrohnen, egal ob sie bewaffnet oder unbewaffnet sind", kommentiert Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die anhaltende Kritik an der Amtsführung de Maizierès um das millionenteuren Drohnen-Desaster und dessen Ankündigung, weitere vier Jahre im Amt bleiben zu wollen, um die Umstrukturi Mehr...
De Maizière muss Drohnen-AGS stoppen
"Was beim EuroHawk falsch ist, kann beim GlobalHawk nicht richtig sein. Verteidigungsminister de Maizière muss beim heutigen Treffen der NATO-Verteidigungsminister zumindest den deutschen Ausstieg aus dem AGS-Projekt bekanntgeben", fordert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Schäfer weiter: "Die Geschichte des EuroHawk ist eine Geschichte des Versagens und der Geldverbrennung, das bestätigt nun auch der Bundesrechnungshof. Das drohnengestützte Bodenaufklärungssystem AGS (Alliance G Mehr...
Luft für de Maizière wird dünn
„Die Zahl der offenen Fragen zum Euro Hawk wächst beständig, und die Hinweise auf Vertuschungsversuche und offen pflichtwidriges Verhalten im Verteidigungsministerium mehren sich. Verteidigungsminister de Maizière wäre gut beraten, den ausstehenden Bericht nicht als Fingerübung im Nebelwerfen zu verstehen, sondern als letzte Chance, umfassende Transparenz herzustellen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die neu bekanntgewordenen Details zur Euro Hawk-Affäre. Schäfer weiter: Es wird nicht reichen, eine Chronologie des Wissens und Versagens vorz Mehr...
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung „Neuausrichtung der Bundeswehr – Stand und Perspektiven“
Der Entschließungsantrag verbindet die Debatte um die Neuausrichtung der Bundeswehr direkt mit der schwelenden Internationalisierung des syrischen Bürgerkrieges. Ziel des Entschließungsantrags ist es, dieses Gefahrenpotential aufzuzeigen. Entschließungsantrag herunterladen Mehr...
Kleine Anfrage: Anerkennungspraxis ... im Hinblick auf Kriegsdienstverweigerungsanträge von Soldatinnen und Soldaten
Über die Berechtigung, den Kriegsdienst mit der Waffe zu verweigern, entscheidet das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) auf Antrag. Die Antwort auf die Kleine Anfrage soll Auskunft über die Anerkennungspraxis des BAFzA im Hinblick auf Kriegsdienstverweigerungsanträge von Soldatinnen und Soldaten geben. Kleine Anfrage herunterladen Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/12632 vor. Antwort als PDF herunterladen Mehr...