Paul Schäfers nächste Termine
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Gesprächsrunde Konversion NRW
31. Januar 2012 19:00 - 21:00 -
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BürgerInnensprechstunde im Wahlkreis
1. Februar 2012 10:00 - 12:00 -
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Gesprächsrunde mit KursteilnehmerInnen der Führungsakademie der Bundeswehr
2. Februar 2012 13:30 - 15:30 -
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Münchner Sichereitskonferenz
3. Februar 2012 - 5. Februar 2012 14:00 - 12:00 -
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Sitzungswoche Bundestag
6. Februar 2012 - 10. Februar 2012 -
Paul Schäfer auf twitter
Aktuelles
Nur ein Truppenabzug schafft Voraussetzung für politische Friedenslösung
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Beim heute zu verabschiedenden Afghanistan-Mandat soll es um den Einstieg in den Ausstieg gehen; zumindest wird dieser Eindruck erweckt. Die Wirklichkeit ist: Es geht um einen Teilabzug möglichst gesichtswahrend und darum, dass die NATO nach 2014 mindestens eine weitere Dekade am Hindukusch... Mehr...
Verteidigungsministerium muss Konversionsprogramm finanzieren
„Die anstehenden Schließungen von Bundeswehrstandorten müssen von einem umfassenden Konversionsprogramm aus Mitteln des Verteidigungshaushalts begleitet werden“, fordert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Schäfer weiter: „Bisher hat die Bundesregierung für Konversionsprozesse weder Konzepte erarbeitet noch... Mehr...
Kleine Anfrage: Umgang mit Schutz suchenden Kindersoldaten in der Bundesrepublik Deutschland
Kinder werden von Armeen und Milizen als Soldaten, für Hilfsdienste und sogar als Sexsklaven missbraucht. In den letzten Jahren ist eine steigende Zahl von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus Afghanistan zu verzeichnen, die aus Furcht vor einer Rekrutierung durch die Taliban fliehen. Dennoch haben es Minderjährige schwer, in Deutschland... Mehr...
Militärisch gescheitert
Mit der Entsendung von 1200 Bundeswehrsoldaten begann am 22. Dezember 2001 die Beteiligung Deutschlands an der sogenannten Afghanistan-Stabilisierungsmission ISAF, begrenzt zunächst auf ein halbes Jahr und begründet mit dem Schutz von Menschenrechten, dem Aufbau von Demokratie und der Verteidigung deutscher Freiheit. Zehn Jahre später ist... Mehr...
Kleine Anfrage: Sicherheits- und Rüstungskooperation mit Mexiko
Seit 2006 führt die mexikanische Regierung einen "Krieg gegen die Drogen", dem bereits mehrere zehntausend Menschen zum Opfer gefallen sind. Die Menschenrechtslage in dem lateinamerikanischen Land ist katastrophal. Verschiedene Menschenrechtsorganisation konstatieren systematische Verletzungen durch staatliche Sicherheitskräfte. Die... Mehr...
Afghanistan-Mandat: Von Abzug kann keine Rede sein
"Mit dem neuen ISAF-Mandat betreibt die Bundesregierung Augenwischerei: Von einem Beginn des Abzugs aus Afghanistan kann keine Rede sein“, erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum Kabinettsbeschluss über einen Mandatsantrag zur weiteren Beteiligung der Bundeswehr am Afghanistan-Krieg. Schäfer... Mehr...
Exzellenz in der Forschung darf nicht mit Kürzungen in der Lehre einhergehen!
Gegen Kürzungen und Stellenstreichungen an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn hat sich Paul Schäfer, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE für Bonn, ausgesprochen. Schäfer erklärt: „Die geplanten Kürzungen sind Ergebnis einer strukturellen Unterversorgung der Universitäten. Bedenkt man zudem die doppelten... Mehr...
Schriftliche Fragen an die Bundesregierung: Militärübungen, Drohnen
Auf welcher rechtlichen Grundlage dürfen NATO-Staaten ohne Beteiligung der Bundesregierung in Deutschland militärische Übungen mit Streitkräften von Nicht-NATO-Staaten durchführen, insbesondere wenn diese Übungen keinen Bezug zum Auftrag der NATO haben?Welche Genehmigungen bzw. Zustimmungen seitens der Bundesregierung sind erforderlich, damit... Mehr...
Kleine Anfrage: Zukünftige Nutzung Bombenabwurfplatz auf dem Truppenübungsplatz Baumholder/Kreis Birkenfeld
Nach der Verabschiedung des neuen Standortkonzeptes der Bundeswehr, kann die Öffentlichkeit erwarten, dass die Bundesregierung Auskunft über die weitere Nutzung des Truppenübungsplatzes Baumholder gibt. Die bisherigen Äußerungen der Bundeswehr lassen vermuten, dass hier ein neues "Bombodrom" entstehen könnte. DIE LINKE fragt... Mehr...
Gerichtliche Aufarbeitung des Kundus-Angriffs überfällig
"Eine gerichtliche Aufarbeitung des Bombenangriffs von Kundus im September 2009 ist überfällig. Sie einzuleiten wäre eigentlich Aufgabe der Bundesregierung gewesen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigung einer entsprechenden Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln. Schäfer... Mehr...
