Paul Schäfer, MdB
Grüne Sicherheitsstrategie: Buntes Sammelsurium
Die neue sicherheitspolitische Strategie der Grünen bezeichnet Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, als ebenso buntes wie unpraktikables Sammelsurium. Zwar beinhalte das Konzept kluge Gedanken und wichtige – wenn auch späte – Einsichten zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Allerdings merke man ihm die dringende Notwendigkeit an, für alle Parteiflügel und potentiellen Koalitionspartner konsensfähig zu sein, was zu logischen Unstimmigkeiten führe: „Da ist offenbar für jeden ein Leckerchen hineingeworfen worden. Leider sind sie alle im selben Topf gelandet und dort zu einem ziemlich widersprüchlichen Brei verkocht. Man kann nicht gleichzeitig für zivile Konfliktbearbeitung und die Fortsetzung des Afghanistan-Krieges sein; man kann nicht Abrüstung predigen und den Aufbau militärischer EU-Kapazitäten fordern; und wer sich zur Neuausrichtung der NATO bekennt, kann nicht glaubhaft militärischen Konfliktlösungen eine Absage erteilen.“
