Paul Schäfers nächste Termine

29. Januar 2012 - 29. Juli 2012 | 5 Einträge gefunden
Gesprächsrunde Konversion NRW
31. Januar 2012 19:00 - 21:00
BürgerInnensprechstunde im Wahlkreis
1. Februar 2012 10:00 - 12:00
Gesprächsrunde mit KursteilnehmerInnen der Führungsakademie der Bundeswehr
2. Februar 2012 13:30 - 15:30
Münchner Sichereitskonferenz
3. Februar 2012 - 5. Februar 2012 14:00 - 12:00
Sitzungswoche Bundestag
6. Februar 2012 - 10. Februar 2012
 
Flash ist Pflicht!
 
 
Aktuelles
26. Januar 2012 Afghanistan/Auslandseinsatz

Nur ein Truppenabzug schafft Voraussetzung für politische Friedenslösung

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Beim heute zu verabschiedenden Afghanistan-Mandat soll es um den Einstieg in den Ausstieg gehen; zumindest wird dieser Eindruck erweckt. Die Wirklichkeit ist: Es geht um einen Teilabzug möglichst gesichtswahrend und darum, dass die NATO nach 2014 mindestens eine weitere Dekade am Hindukusch... Mehr...

 
23. Januar 2012

Verteidigungsministerium muss Konversionsprogramm finanzieren

„Die anstehenden Schließungen von Bundeswehrstandorten müssen von einem umfassenden Konversionsprogramm aus Mitteln des Verteidigungshaushalts begleitet werden“, fordert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Schäfer weiter: „Bisher hat die Bundesregierung für Konversionsprozesse weder Konzepte erarbeitet noch... Mehr...

 
11. Januar 2012 Kindersoldaten/Menschenrechte

Kleine Anfrage: Umgang mit Schutz suchenden Kindersoldaten in der Bundesrepublik Deutschland

Kinder werden von Armeen und Milizen als Soldaten, für Hilfsdienste und sogar als Sexsklaven missbraucht. In den letzten Jahren ist eine steigende Zahl von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus Afghanistan zu verzeichnen, die aus Furcht vor einer Rekrutierung durch die Taliban fliehen. Dennoch haben es Minderjährige schwer, in Deutschland... Mehr...

 
22. Dezember 2011 Afghanistan/Auslandseinsatz

Militärisch gescheitert

Mit der Entsendung von 1200 Bundeswehrsoldaten begann am 22. Dezember 2001 die Beteiligung Deutschlands an der sogenannten Afghanistan-Stabilisierungsmission ISAF, begrenzt zunächst auf ein halbes Jahr und begründet mit dem Schutz von Menschenrechten, dem Aufbau von Demokratie und der Verteidigung deutscher Freiheit. Zehn Jahre später ist... Mehr...

 
19. Dezember 2011 Rüstungsexport/Rüstungskontrolle

Kleine Anfrage: Sicherheits- und Rüstungskooperation mit Mexiko

Seit 2006 führt die mexikanische Regierung einen "Krieg gegen die Drogen", dem bereits mehrere zehntausend Menschen zum Opfer gefallen sind. Die Menschenrechtslage in dem lateinamerikanischen Land ist katastrophal. Verschiedene Menschenrechtsorganisation konstatieren systematische Verletzungen durch staatliche Sicherheitskräfte. Die... Mehr...

 
14. Dezember 2011 Afghanistan/Auslandseinsatz

Afghanistan-Mandat: Von Abzug kann keine Rede sein

"Mit dem neuen ISAF-Mandat betreibt die Bundesregierung Augenwischerei: Von einem Beginn des Abzugs aus Afghanistan kann keine Rede sein“, erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum Kabinettsbeschluss über einen Mandatsantrag zur weiteren Beteiligung der Bundeswehr am Afghanistan-Krieg. Schäfer... Mehr...

 
14. Dezember 2011

Exzellenz in der Forschung darf nicht mit Kürzungen in der Lehre einhergehen!

Gegen Kürzungen und Stellenstreichungen an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn hat sich Paul Schäfer, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE für Bonn, ausgesprochen. Schäfer erklärt: „Die geplanten Kürzungen sind Ergebnis einer strukturellen  Unterversorgung der Universitäten. Bedenkt man zudem die doppelten... Mehr...

 
12. Dezember 2011 US-Streitkräfte/Sicherheitspolitik/Iran

Schriftliche Fragen an die Bundesregierung: Militärübungen, Drohnen

Auf welcher rechtlichen Grundlage dürfen NATO-Staaten ohne Beteiligung der Bundesregierung in Deutschland militärische Übungen mit Streitkräften von Nicht-NATO-Staaten durchführen, insbesondere wenn diese Übungen keinen Bezug zum Auftrag der NATO haben?Welche Genehmigungen bzw. Zustimmungen seitens der Bundesregierung sind erforderlich, damit... Mehr...

 
8. Dezember 2011 Truppenübungsplatz

Kleine Anfrage: Zukünftige Nutzung Bombenabwurfplatz auf dem Truppenübungsplatz Baumholder/Kreis Birkenfeld

Nach der Verabschiedung des neuen Standortkonzeptes der Bundeswehr, kann die Öffentlichkeit erwarten, dass die Bundesregierung Auskunft über die weitere Nutzung des Truppenübungsplatzes Baumholder gibt. Die bisherigen Äußerungen der Bundeswehr lassen vermuten, dass hier ein neues "Bombodrom" entstehen könnte. DIE LINKE fragt... Mehr...

 
8. Dezember 2011 Afghanistan/Parlamentarische Kontrolle

Gerichtliche Aufarbeitung des Kundus-Angriffs überfällig

"Eine gerichtliche Aufarbeitung des Bombenangriffs von Kundus im September 2009 ist überfällig. Sie einzuleiten wäre eigentlich Aufgabe der Bundesregierung gewesen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigung einer entsprechenden Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln. Schäfer... Mehr...

 

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